Kürzlich brachte eine von der Bundespolizei und der Task Force für soziale Sicherheit durchgeführte Untersuchung einen kriminellen Plan ans Licht, der sich direkt auf das Nationale Institut für soziale Sicherheit auswirkt (INSS). Der Polizeieinsatz fand Ende Juli statt, doch die Angelegenheit hat auch heute noch starke Auswirkungen.
Der Plan beinhaltet die Erstellung falscher Konten bei der Caixa Econômica Federal, um Sozialversicherungsleistungen umzuleiten, die für rechtmäßige Leistungsempfänger bestimmt sind. Diese Feststellung verdeutlicht ein wachsendes Problem bei der Sicherheit und Integrität von Leistungszahlungssystemen und unterstreicht die Bedeutung robuster Maßnahmen zur Betrugsprävention und zum Schutz öffentlicher Ressourcen.
Betrugsmechanismus
Der bei der Untersuchung aufgedeckte Plan beinhaltete die Erstellung falscher Konten bei der Caixa Econômica Federal unter Verwendung gefälschter Dokumente. Zwischen 2019 und 2022 gaben Kriminelle vor, INSS-Begünstigte zu sein, und eröffneten Bankkonten, um Zahlungen für Sozialversicherungsleistungen zu erhalten und umzuleiten. Der Betrug umfasste auch die Gewährung von Krediten mit Lohnabzug und die Ausnutzung der übertragbaren Marge umgeleiteter Leistungen. Diese betrügerischen Unternehmungen führten zu einer erheblichen Abzweigung von Ressourcen, die für die eigentlichen Begünstigten bestimmt waren, was erhebliche negative finanzielle Auswirkungen hatte.
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Konsequenzen für Begünstigte und institutionelle Reaktion
Die eigentlichen INSS-Begünstigten entdeckten das Problem, als sie feststellten, dass ihre Zahlungen nicht auf ihren Konten gutgeschrieben wurden. Die Abweichung wurde entdeckt, als man sich an das INSS wandte, um das Problem zu lösen. Und es stellte sich heraus, dass die Beträge auf gefälschte Konten geflossen waren. Von dem Betrug waren etwa 49 Sozialversicherungsleistungen betroffen, was zu erheblichen Verlusten für die beteiligten Personen führte. Die seit 22 Jahren tätige Task Force Soziale Sicherheit spielt eine entscheidende Rolle bei der Bekämpfung von Straftaten gegen das Sozialversicherungssystem und arbeitet bei der Betrugsbekämpfung mit dem Ministerium für soziale Sicherheit, der Bundespolizei und dem Bundesministerium für öffentliche Sicherheit zusammen und Rentenressourcen schützen.
Motivationen und Reaktionen der Regierung
Die Operation findet vor dem Hintergrund wachsender Besorgnis über die steigenden Ausgaben für INSS-Leistungen statt. Aktuelle Daten des Ministeriums für Entwicklung und Sozialhilfe zeigen einen deutlichen Anstieg der Zahl der Empfänger des Continuous Payment Benefit (BPC/Loas) in den letzten zwei Jahren. Zwischen Januar 2019 und Mai 2022 wuchs die Zahl der Begünstigten um mehr als 1,1 Millionen, was die Regierung dazu veranlasste, Maßnahmen zur Ausgabenkontrolle zu ergreifen.
Als Reaktion darauf hat die Regierung 15 Mrd. R$ aus dem diesjährigen Haushalt gestrichen, wobei ein erheblicher Teil für Renten und BPC/Kredite vorgesehen ist. Finanzminister Fernando Haddad kündigte an, dass er die Sozialleistungen differenziert durchkämmen werde, um die Ausgaben zu kontrollieren und Haushaltsziele zu erreichen, was die dringende Notwendigkeit von Maßnahmen zur Kontrolle und Verhinderung von Betrug im Sozialversicherungssystem widerspiegele.
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